Niederschrift - ÖFFENTLICHER TEIL -
über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Briedel
Sitzungstermin: Donnerstag, 14.12.2023
Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr
Sitzungsende: 19:15 Uhr
Ort, Raum: Bürgerhaus "Anker Saal", Briedel, Moselstraße 25 u. 26, 56867 Briedel

Anwesenheit
Vorsitz:
Ortsbürgermeister Thomas Steinbach
Beigeordnete:
Edgar Goldschmidt
Mitglieder:
Michaela Blum-Goeres
Andreas Feit
Markus Hensler
Bartho Kroth
Christine Schmitz
Klaus Simonis
Gäste/Zuhörer auf Einladung:
-
Weitere Teilnehmer:
Laura Eigelshoven Schriftführerin
Abwesenheit
Mitglieder:
Peter Barzen -entschuldigt-
Konrad Kaefer -entschuldigt-
Erich Menten -entschuldigt-
Michael Schug -entschuldigt-
Alfred Walter -entschuldigt-

Tagesordnung: - ÖFFENTLICHER TEIL -
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
4. Mitteilungen und Anfragen

Protokoll: - ÖFFENTLICHER TEIL -

Punkt 1 Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende, Herr Ortsbürgermeister Steinbach, begrüßt die Anwesenden Ratsmitglieder und stellt anschließend die Beschlussfähigkeit fest. Zu der heutigen Gemeinderatssitzung war formund fristgerecht eingeladen worden.

Punkt 2 Einwohnerfragestunde
Es sind keine Einwohner anwesend.

Punkt 3 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Der Vorsitzende verpflichtet Klaus Simonis als Nachfolger für das aus dem Gemeinderat ausgeschiedenen Ratsmitglied Birgit Goeres gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

Punkt 4 Mitteilungen und Anfragen
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über die laufenden Angelegenheiten der Ortsgemeinde und geht hierbei insbesondere auf nachfolgende Punkte ein:
- Haushaltsgenehmigung 2023/2024
- Photovoltaikanlagen in der Gemarkung Briedel
- Schule Briedel / Pünderich
- KiTa
- Wegesatzung