Bericht über die Sitzung
des Gemeinderates Briedel
am 02.11.2021 um 19.00 Uhr
im Bürgerhaus „Anker Saal“ in Briedel
unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Thomas Steinbach
Anwesenheit:
Name Anwesend
Goldschmidt, Edgar x
Kaefer, Konrad x
Hensler, Markus
Menten, Erich Josef x
Walter, Alfred x
Barzen, Peter x
Schug, Michael x
Goeres, Birgit x
Feit, Andreas x
Schmitz, Christine x
Kroth, Bartho x
Blum-Goeres, Michaela x
Punkt 1
Eröffnung der Sitzung
Punkt 2
Einwohnerfragestunde
Punkt 3
Vorstellung AGRO PV Freilandanlage in der Ortsgemeinde Briedel
Der Ortsgemeinderat beschließt, das Projekt „AGRO PV Freilandanlage“ mit der Firma Bau- und Energieberatung Marke GmbH & Co.KG, Treis-Karden durchzuführen.
Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Verträge (Gestattungsvertrag / Städtebaulicher Vertrag) mit der Firma Bau- und Energieberatung Marke GmbH & Co.KG, Treis-Karden auszuarbeiten und dem Ortsbürgermeister zu Unterzeichnung vorzulegen.
Zudem soll geprüft werden, ob regionale Produkte im Bereich der Ortsgemeinde vermarktet werden können.
Punkt 4
Bauleitplanung der Ortsgemeinde Briedel;
Aufstellung eines Bebauungsplanes „AGRO Freiflächen Photovoltaikanlagen“;
Aufstellungsbeschluss
Der Gemeinderat Briedel beschließt nach eingehender Beratung,
a. für die genannten Grundstücke die Aufstellung eines Bebauungsplanes
mit der Bezeichnung „Freiflächen Photovoltaikanlagen“
zu veranlassen.
b. die Verwaltung zu beauftragen, die für ein Verfahren erforderlichen
Vorprüfungen vorzunehmen und dass hierfür
erforderliche Verfahren nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
durchzuführen.
c. das Planungsbüro WeSt Stadtplaner, Ulmen zu beauftragen die erforderlichen Unterlagen zu fertigen.
Gleichzeitig wurde beantragt, dass die Erweiterung in der nächsten Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) entsprechend Berücksichtigung findet.
Punkt 5
Erstellung eines örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes
für die Ortsgemeinde Briedel;
Auftragsvergabe
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Erstellung eines örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes an das Ingenieurbüro Reihsner PartG mbH, Wittlich, zum Angebotspreis zu erteilen.
Gemäß Förderrichtlinie Wasserwirtschaftsverwaltung Rheinland-Pfalz 2.8 werden die Kosten für die Erstellung eines solchen Konzeptes mit bis zu 90% bezuschusst, sodass noch ein Eigenanteil von 10% bei der Kommune verbleibt.
Ein entsprechender Zuschussantrag wurde bereits über das elektronische Förderprogramm (MIP-Förderung) des Landes Rheinland-Pfalz gestellt.
Vorstehender Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt, dass der beim Landesministerium Mainz gestellte Förderantrag in der beantragten Höhe (Zuschuss: 90 v.H. der förderfähigen Kosten) bewilligt wird.
Punkt 6
Antrag auf Senkung der Hundesteuer
Punkt 7
Mitteilungen und Anfragen
- nichtöffentlicher Teil -
Punkt 8
Jagdpachtangelegenheit
Punkt 9
Mitteilungen und Anfragen
Briedel, den 06.01.2022
Gemeindeverwaltung
Thomas Steinbach, Ortsbürgermeister
